Aktuelles vom Dorfverein

Vereinssatzung des Dorfverein Thörlingen e.V.

Die Mitgliederversammlung vom Dorfverein hat am 14.04.2023 eine Neufassung der Vereinssatzung beschlossen. Dies war unter anderem erforderlich, weil durch die Satzungsänderung in 2018 die Satzung nicht mehr den Erfordernissen der §§ 51 ff der Abgabenordnung (AO) nachkam und somit nicht mehr die Vorgaben für die Gemeinnützigkeit zu erfüllen drohte.

Sowohl bei den bisherigen Satzungsänderungen der vorangegangenen Jahre, als auch bei der jetzigen Neufassung wurden laut Amtsgericht keine wesentlichen Verschiebungen der Grundlagen des Vereins (Zweckänderung) vorgenommen. Daher war es gemäß § 9 der Vereinssatzung nicht erforderlich, von allen Vereinsmitgliedern eine Zustimmung einzuholen und die Dreiviertelmehrheit der bei der Mitgliederversammlung am 14.04.2023 erschienenen und stimmberechtigten Mitglieder ausreichend. Dies wurde in der Mitgliederversammlung erläutert und beraten.

Mit Schreiben vom 15.05.2023 hat das Amtsgericht Koblenz als Vereinsregistergericht nach Überprüfung der Satzung mitgeteilt, dass die Neufassung der Vereinssatzung mit Datum vom 15.05.2023 ohne Beanstandung ins Vereinsregister eingetragen wurde und somit in Kraft getreten ist.

Der Vorstand informierte im Anschluss das Finanzamt darüber. Mit Bescheid vom 25.05.2023 erfolgte vom Finanzamt Koblenz nachfolgende Feststellung: Es wird nach § 60a Abs. 1 AO gesondert festgestellt, dass die Satzung der Körperschaft Dorfverein Thörlingen e.V., Hauptstr. 2a, 56291 Thörlingen in der Fassung vom 14.04.2023 die satzungsmäßigen Voraussetzungen nach den §§ 61, 59, 60 und 61 AO einhält.

Somit bleibt die Gemeinnützigkeit des Dorfvereins Thörlingen e.V. weiterhin bestehen!

Das Patronatsfest konnte leider nicht mehr als Vereinszweck in die neue Vereinssatzung aufgenommen werden. Die Durchführung des Patronatsfestes, sowie der Martinsabend und das Advendsglühen stellen nach dem Finanzamt wirtschaftliche Geschäftsbetriebe dar. Solche wirtschaftlichen Geschäftsbetriebe dürfen nicht als Satzungszweck in die Vereinssatzung aufgenommen werden, weil ansonsten die Gemeinnützigkeit versagt würde. Daher sind in unserer Satzung keine solchen gesellschaftlichen Zusammenkünfte aufgenommen worden.

Daraus ergibt sich aber nicht, dass solche Veranstaltungen keinesfalls durch den Dorfverein durchgeführt werden dürfen. Diese Veranstaltungen sind als „wirtschaftliche Geschäftsbetriebe“ zu deklarieren. Eine Steuerfälligkeit entfällt bei gemeinnützigen Vereinen, wenn die Einnahmen unter der Grenze von 45.000 Euro/Jahr liegen. Diese Grenze überschreiten wir mit unseren Aktivitäten/Angeboten wohl kaum.

Patronatsfest, Martinsabend und Adventsglühen werden künftig wieder vom Dorfverein durchgeführt. Dies wurde ebenfalls in der Mitgliederversammlung am 14.04.2023 beschlossen.